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AGRA widerspricht „Manifest“ zu fehlender Meinungsvielfalt

Auf das „Manifest“ von Kulturschaffenden und öffentlich-rechtlichen Mitarbeitenden hat jetzt auch die AGRA reagiert. Die Arbeitsgemeinschaft widerspricht vor allem klar dem Kritikpunkt der fehlenden Meinungsvielfalt.

Drei Menschen in einer ARD-Redaktion
In einer ARD-Redaktion (Credit: ARD/rbb/Tobias Koch)

Die Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Redakteursausschüsse (AGRA) widerspricht dem frisch veröffentlichten „Manifest“ von Kulturschaffenden, ehemaligen und aktiven Mitarbeitenden von ARD, ZDF und Deutschlandfunk, in dem diese unter anderem eine Einschränkung der Meinungsvielfalt kritisierten.

Laut AGRA liegt das „Manifest“ für einen neuen öffentlich-rechtlichen Rundfunk in zentralen Punkten falsch. „Der Eindruck, dass in den Sendern nur vorgegebene Meinungen diskutiert und verbreitet würden und nur ‚Mainstream‘-Themen und -Berichterstattung stattfinden könnten, ist falsch“, heißt es zum Vorwurf der angeblich fehlenden Meinungsvielfalt. „Wir haben überall eine lebhafte Streitkultur, bei der alle Meinungen geäußert werden. Berichterstattung findet grundsätzlich nach journalistischen Prinzipien statt.“

Weiter stellt die AGRA klar: „Die Redakteursausschüsse, die von den aktiven Redakteurinnen und Redakteuren der Sender gewählt werden, kontrollieren die Einhaltung der Regularien der inneren Rundfunkfreiheit, zu der die Unabhängigkeit wie auch die Meinungsvielfalt gehören. Jede Programmmacherin und jeder Programmmacher kann sich beim Verdacht auf einen Programmkonflikt an die Ausschüsse wenden.“

Starke Redaktionsstatute garantierten die Rechte und Pflichten der Programmmacherinnen und -macher. „Deshalb müssen die Statute weiter gestärkt werden, die Redaktionsvertretungen brauchen zudem ein garantiertes Berichts- und Rederecht in den Aufsichtsgremien wie den ARD-Rundfunkräten und dem ZDF-Fernsehrat“, fordert die AGRA.