Eigentlich sollte der Kulturausschuss am 16. Oktober abschließend über die FFG-Novelle beraten, doch nachdem die offenen Fragen im letztwöchigen Berichterstattertermin nicht abschließend geklärt wurden, wurde der Termin auf die nächste Sitzungswoche Anfang November verschoben.
Es war eine Menge Input, den die Mitglieder des Kulturausschusses bei der öffentlichen Anhörung am 7. Oktober seitens der dort vertretenen Verbände und Institutionen zum Filmförderungsgesetz mit auf den Weg bekamen – und auch die Bandbreite der Fragen signalisierte, dass der aktuelle Entwurf noch an einigen Stellen überarbeitet werden könnte. Eine Aufgabe, die ohne konkretes Wissen über geplante flankierende Säulen natürlich nicht ganz einfach ist. Tatsächlich reichte das Berichterstattergespräch von vergangener Woche nicht aus, um alle offenen Fragen zu klären (nicht zuletzt die Frage der Sperrfristen soll intensiv diskutiert worden sein, hieß es gegenüber SPOT) – weswegen in dieser Woche eine weiteres Gespräch stattfindet. Die ursprünglich für 16. Oktober anberaumte abschließende Beratung des Kulturausschusses zum FFG musste daher verschoben werden. Nach SPOT-Informationen findet sie nun in der nächsten Sitzungswoche statt, die vom 04. bis 08. November läuft.
Unklar ist damit momentan, ob die Zweite und Dritte Lesung des FFG im Bundestag wie ursprünglich geplant dann auch in dieser Sitzungswoche erfolgen kann, möglich ist es im Prinzip.
Unterdessen verlautet aus dem Umfeld der Politik, dass die Länder hinsichtlich des geplanten Anreizmodells weiter auf eine konkrete Vorlage des Bundes warten. „Noch ist die notwendige Diskussionsgrundlage nicht da, es dreht sich noch im Kreis“, ist zu hören. FDP-Fraktionschef Christian Dürr drängt unterdessen – unter anderem im Gespräch mit dem Handelsblatt – darauf, das Wachstumspaket der Ampelkoalition noch vor dem Beschluss des Bundeshaushaltes Ende November umzusetzen – und zwar komplett, also inklusive des darin enthaltenen Anreizmodells für die Filmproduktion.